BAföG-Rückzahlung nach Geburt während der Ausbildung erlassen
BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern soll die Rückzahlung nach erfolgreichem Abschluss erlassen werden, wenn während der Ausbildung oder des Studiums ein Kind geboren wird.
Prüfen, ob die Rückzahlung für BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger erlassen wird, wenn eine Geburt während der Ausbildung oder des Studiums erfolgt und der Abschluss erfolgreich ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
- BAföG-Empfängern soll bei einer Geburt während der Ausbil dung bzw. während des Studiums die Rückzahlung nach erfolg reichem Abschluss erlassen werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.