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Ausbau von Haft- und Gewahrsamsplätzen an internationalen Flughäfen

Die Zahl der Haft- und Gewahrsamsplätze an internationalen Flughäfen wird ausgebaut.

OffenMigrationSicherheit
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die Zahl der Haft- und Gewahrsamsplätze an internationalen Flughäfen gegenüber dem vorherigen Stand steigt.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für SicherheitAsyl- und Migrationspolitik
- Ausbau von Haft- und Gewahrsamsplätzen in Grenznähe und an den internationalen Flughäfen

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

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Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.