AFD-2025-AC-5FB4EC47E3EA8C15
Ukrainische Kriegsflüchtlinge im Leistungsbezug Asylbewerbern gleichstellen
Ukrainische Kriegsflüchtlinge sollen im Leistungsbezug den Asylbewerbern gleichgestellt werden.
OffenSoziales & RenteMigration
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ukrainische Kriegsflüchtlinge im Leistungsbezug den Asylbewerbern gleichgestellt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandSoziale Marktwirtschaft und Gesundheit
- ukrainische Kriegsflüchtlinge unter Beibehaltung ihrer Arbeits möglichkeiten aus dem Bürgergeld wieder ausgliedern und im Leistungsbezug den Asylbewerbern gleichstellen,
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.