Einreise auf erlaubte Personen beschränken

Einreisen dürfen künftig nur Personen, denen die Einreise erlaubt ist.

OffenMigration

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die Einreise auf Personen beschränkt wird, denen sie erlaubt ist.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für SicherheitAsyl- und Migrationspolitik

Einreisen darf künftig nur noch, wem dies erlaubt ist.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

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Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.