AfD · Programm 2025Keine Ja-/Nein-Position
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
- Stimmverhalten
- Enthaltung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 26. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Insbesondere in der Medizintechnik muss eine freiwilli ge und bewusste Entscheidung der Bürger möglich sein.Originalprogramm · PDF-Seite 167
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Bei Lebendspenden muss die Aufklärung eine wohlüberlegte Einwilligung ermöglichen; diese bleibt jederzeit formlos widerrufbar. Das stärkt bewusste und freiwillige Entscheidungen in diesem medizinischen Bereich.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
Die Aufklärung muss so rechtzeitig erfolgen, dass der Spender seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann. Die Einwilligung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen formlos widerrufen werden.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)