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Faktische Masern-Impfpflicht für Kinder und Lehrpersonal streichen

Die faktische Masern-Impfpflicht für Kinder und Lehrpersonal soll gestrichen werden.

OffenGesundheitBildung
Der Akzeptanztest

Die faktische Masern-Impfpflicht gilt weder für Kinder noch für Lehrpersonal fort.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandSoziale Marktwirtschaft und Gesundheit
Die faktische Masern-Impfpflicht für Kinder und Lehrpersonal wollen wir daher streichen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

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Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.