Nebenbedingungen der Grundsicherung im Alter ändern
Die gegenüber Bürgergeldempfängern nachteiligen Regelungen für Grundsicherungsempfänger im Alter zu Schonvermögen und Autobesitz werden geändert.
Die Regelungen zu Schonvermögen und Autobesitz in der Grundsicherung im Alter sind so geändert, dass Empfänger dort in diesen Positionen nicht mehr schlechter gestellt sind als Bürgergeldempfänger.
Die Zusage im Wahlprogramm
Insbesondere sind die Grundsicherungsempfänger im Alter in diesen Positionen gegenüber Bürgergeldempfängern schlechter gestellt, was wir ändern werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.