Bundeswehr im Bereich hybrider Bedrohungen und Cyberattacken stärken
Die Bundeswehr soll auf dem Gebiet hybrider Bedrohungen und Cyberattacken staatlicher und nichtstaatlicher Akteure massiv gestärkt werden.
Prüfen, ob Maßnahmen umgesetzt wurden, die die Bundeswehr auf diesem Gebiet stärken; die im Programm geforderte massive Stärkung ist dabei zu berücksichtigen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Den neuen hybriden Bedrohungen und den Cyberattacken staat licher und nichtstaatlicher Akteure muss durch eine massive Stärkung der Bundeswehr auf diesem Gebiet Rechnung getragen werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.