Pauschale Verbote ablehnen
Die AfD spricht sich gegen pauschale Verbote aus, darunter die im Absatz genannten Beispiele. Dies ist eine politische Position, keine Aussage darüber, welche Verbote rechtlich tatsächlich gelten oder verhindert werden.
Die AfD vertritt eine ablehnende Position zu pauschalen Verboten wie den genannten Beispielen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Pauschale Verbote, wie bei Strohhalmen oder das in der EU diskutierte Verbot ganzer Stoffgruppen wie Teflon und PFAS, lehnt die AfD ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.