Bewilligung von Neubauprojekten beschleunigen

Für die Planfeststellung neu zu errichtender Wasserstoffleitungen mit mehr als 300 Millimetern Durchmesser gilt eine Entscheidungsfrist von zwölf Monaten ab Auslegung der Planunterlagen; eine begründete Verlängerung um bis zu sechs Monate ist möglich. Das unterstützt zügige Zulassungen in diesem Teilbereich. Für vor dem 2. April 2026 beantragte Planfeststellungen gelten die bisherigen Vorschriften.

beschluss innerhalb von zwölf Monaten. Sie kann die Frist um bis zu sechs Monate verlängern, wenn dies wegen der Schwierigkeit der Prüfung oder aus Gründen, die dem Antragsteller zuzurechnen sind, erforderlich ist. Die Fristverlängerung ist gegenüber dem Antragsteller zu begründen. Die Frist nach Satz 2 beginnt mit Auslegung der Planunterlagen nach § 43a Absatz 3.

Bei der Anlage militärischer Flugplätze entfällt das Planfeststellungsverfahren. Das vereinfacht die Bewilligung solcher Neubauten, nicht jedoch die von Neubauprojekten allgemein.

Das in § 8 vorgesehene Planfeststellungsverfahren entfällt, wenn militärische Flugplätze angelegt oder geändert werden sollen.

Für die Zulassung von Erdwärmevorhaben und unterirdischen Wärmespeichern gilt eine Entscheidungsfrist von einem Jahr. Das unterstützt Bewilligungen in diesem Teilbereich; bei außergewöhnlichen Umständen ist eine Fristverlängerung möglich.

1. bei Vorhaben zur Gewinnung von Erdwärme sowie bei Vorhaben zur Errichtung und zum Betrieb eines Untergrundspeichers zur Speicherung von Wärme nach § 4 Absatz 9 Satz 2 innerhalb eines Jahres,