Das entsprechende Verfahren auf Personen aus anderen Asyl-Herkunftsländern anwenden
Wenn die Voraussetzungen vorliegen, soll das entsprechende Verfahren auch bei Personen aus anderen Asyl-Herkunftsländern angewendet werden.
Prüfen, ob das entsprechende Verfahren bei Vorliegen der Voraussetzungen auch auf Personen aus anderen Asyl-Herkunftsländern angewendet wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Analog werden wir, wenn die Voraussetzungen vorliegen, dann auch bei Personen aus anderen Asyl-Herkunftsländern verfahren.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.