AFD-2025-AC-9F9B2E807E498EC2

Vorhandene Mittel zur Verbesserung des Verkehrsangebots einsetzen

Die vorhandenen Mittel sollen für die Verbesserung des Angebots im Verkehr eingesetzt werden.

OffenMobilität
Der Akzeptanztest

Anhand der Mittelverwendung prüfen, ob vorhandene Mittel für die Verbesserung des Angebots eingesetzt wurden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandBauen, Wohnen, Infrastruktur, Energie, Verkehr und Digitales
Das Deutschlandticket muss zu einem ehrlichen Preis angeboten werden; die vorhandenen Mittel sollen für die Verbesserung des Angebots und des Schienen netzes ausgegeben werden und nicht für Subventionen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.