Offensive Cyber-Fähigkeiten aufbauen
Es sollen offensive Cyber-Fähigkeiten aufgebaut werden, um potenzielle Gegner von Angriffen auf Kritische Infrastruktur abzuschrecken.
Prüfen, ob offensive Cyber-Fähigkeiten aufgebaut wurden; die im Programm genannte Abschreckung potenzieller Gegner von Angriffen auf Kritische Infrastruktur ist der Zweck des Aufbaus.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir fordern auch den Aufbau von offensiven Cyber-Fähig keiten, um potenzielle Gegner von Angriffen auf Kritische Infra struktur abzuschrecken.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.