Mahnmal für Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft errichten
Der Bundestagsbeschluss soll umgesetzt und ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft errichtet werden.
Prüfen, ob ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft errichtet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir setzen uns dafür ein, den Beschluss des Bundestages endlich umzusetzen, ein Mahnmal und ein Informationszentrum für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft zu errichten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.