AFD-2025-AC-A6D53362577018F4

Freie Entscheidung über die medizinische Behandlung sichern

Patienten sollen ohne Zwang frei und selbstbestimmt über ihre medizinische Behandlung entscheiden können.

Teilweise umgesetztGesundheit
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Patienten ihre medizinische Behandlung frei und selbstbestimmt ohne Zwang wählen können. Erfüllt, wenn diese Entscheidungsfreiheit gewährleistet ist.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandSoziale Marktwirtschaft und Gesundheit
Der Patient muss frei und selbstbestimmt ohne Zwänge über seine medizinische Behandlung entscheiden dürfen.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die Einwilligung zur Lebendorganspende kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Das stärkt die Selbstbestimmung bei diesem Eingriff, regelt aber nicht die Wahl medizinischer Behandlungen allgemein.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

1 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

AfD · Programm 2025Keine Ja-/Nein-Position

Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen

Stimmverhalten
Enthaltung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
26. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Der Patient muss frei und selbstbestimmt ohne Zwänge über seine medizinische Behandlung entscheiden dürfen.
Originalprogramm · PDF-Seite 27

Das dokumentierte Stimmverhalten

AfD: Enthaltung

Schlussabstimmung am 26. März 2026 · Beleg →

Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Spender können ihre Einwilligung zur Lebendspende jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen. Das unterstützt die Selbstbestimmung bei diesem Eingriff, regelt aber nicht die freie Wahl medizinischer Behandlungen allgemein.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

Die Einwilligung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen formlos widerrufen werden.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Spender können ihre Einwilligung zur Lebendspende jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen. Das unterstützt die Selbstbestimmung bei diesem Eingriff, regelt aber nicht die freie Wahl medizinischer Behandlungen allgemein.

Die Einwilligung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen formlos widerrufen werden.