Bundesstrategie für digitale Souveränität erstellen
Eine Bundesstrategie für digitale Souveränität soll erstellt werden. Als Elemente nennt der Text Open-Source-Techniken und dezentrale Systeme.
Es liegt eine erstellte Bundesstrategie für digitale Souveränität vor, in der Open-Source-Techniken und dezentrale Systeme als Elemente aufgeführt sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die AfD fordert die Erstellung einer Bundesstrategie für digitale Souveränität, um die Autonomie der Bürger im digitalen Zeitalter zu gewährleisten und staatliche Institutionen sowie kritische Infra struktur effektiv zu schützen. Zu Elementen dieser Strategie gehö ren zum Beispiel Open-Source-Techniken und dezentrale Systeme,
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.