AFD-2025-AC-B208E55C5E4FB2B8
Förderung ziviler Seenotrettung im Mittelmeer einstellen
Die Förderung für die sogenannte zivile Seenotrettung im Mittelmeer soll eingestellt werden.
OffenMigration
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Förderung für die sogenannte zivile Seenotrettung im Mittelmeer eingestellt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für SicherheitAsyl- und Migrationspolitik
Wir werden die Förderung für die sogenannte zivile Seenotret tung im Mittelmeer sofort einstellen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.