Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden erleichtern
Verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden sollen analog zur Regelung für geschädigte Soldaten leichter anerkannt werden können.
Prüfen, ob die Regelung für verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden an die Regelung für geschädigte Soldaten angelehnt wurde und dadurch eine leichtere Anerkennung ermöglicht.
Die Zusage im Wahlprogramm
und verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden analog der Regelung für geschädigte Soldaten leichter anerkannt werden können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.