Mittelfristig zu individuellen Budgetvereinbarungen zurückkehren
Auf Landesebene werden zwischen Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV individuelle Budgetvereinbarungen wieder eingeführt.
Feststellen, ob auf Landesebene die Rückkehr zu individuellen Budgetvereinbarungen zwischen Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV erfolgt ist. Die Quelle nennt als Zeitraum „mittelfristig“.
Die Zusage im Wahlprogramm
mittelfristig die Rückkehr zu individuellen Budgetvereinbarungen zwischen den Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV auf Landesebene.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.