Geplante Stationierung weitreichender US-Waffensysteme ablehnen
Die AfD lehnt die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen in Deutschland ab. Eine konkrete rechtliche Maßnahme oder Garantie, dass die Stationierung verhindert wird, nennt der Absatz nicht.
Als erfüllt gilt, wenn die AfD die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen in Deutschland ablehnt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir lehnen die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffensystemen (Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen) in Deutschland ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.