Die AfD fordert den Einsatz elektronischer Überwachungssysteme.
Prüfen, ob elektronische Überwachungssysteme eingesetzt werden.
In technischer Hinsicht fordern wir den Einsatz modernster Fahndungstechnik sowie elektronischer Überwachungssysteme.
Der Militärische Abschirmdienst darf optisch-elektronische Einrichtungen zur offenen Überwachung seines Eigensicherungsbereichs einsetzen. Die Befugnis ist örtlich begrenzt; eine tatsächliche Nutzung ist nicht belegt.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Der MAD darf optisch-elektronische Einrichtungen zur offenen Überwachung seines Eigensicherungsbereichs einsetzen. Die Vorschrift erlaubt damit einen begrenzten Einsatz elektronischer Überwachungssysteme, belegt aber keine tatsächliche Nutzung.
Der Militärische Abschirmdienst darf optisch-elektronische Einrichtungen zur offenen Überwachung des Eigensicherungsbereichs nach Maßgabe einer Dienstvorschrift einsetzen.
