AFD-2025-AC-C16A09F8BC47EA10

Erforderliche Energieleitungen dauerhaft sicherstellen

Die für den ausgewogenen Energiemix benötigten Leitungen sollen dauerhaft sichergestellt werden.

Teilweise umgesetztEnergieWirtschaft
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die für den Energiemix benötigten Leitungen dauerhaft gesichert und verfügbar gehalten werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandBauen, Wohnen, Infrastruktur, Energie, Verkehr und Digitales
Die hierfür nötigen Leitungen sind dauerhaft sicherzustellen.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Für bestimmte im Netzausbauplan genannte 110-kV-Freileitungen können Infrastrukturgebiete auch für Erneuerung und Verstärkung ausgewiesen werden. Das unterstützt ihre Sicherung, gewährleistet aber weder die Zulassung der Vorhaben noch die dauerhafte Verfügbarkeit der Leitungen.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Für im Netzausbauplan aufgeführte 110-kV-Freileitungen können auf Antrag Infrastrukturgebiete auch für Erneuerungs- und Verstärkungsmaßnahmen ausgewiesen werden. Das unterstützt die Sicherung solcher Leitungen teilweise, ordnet aber weder ihre dauerhafte Verfügbarkeit an noch lässt die Gebietsausweisung das Vorhaben bereits zu.

Für Maßnahmen zur Errichtung und zum Betrieb sowie zur Änderung von Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 110 Kilovolt, die Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen nach § 14d Absatz 4 Satz 1 Nummer 4 in ihrem Netzausbauplan angegeben haben, kann die Planfeststellungsbehörde oder die nach Landesrecht zuständige Behörde auf Antrag des Trägers des Vorhabens anhand von vorhandenen Daten zur großräumigen Raum- und Umweltsituation Infrastrukturgebiete für die Umsetzung von Optimierungs-, Verstär­ kungs-, Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen in einem Plan ausweisen (Infrastrukturgebieteplan im Elektrizi­ tätsverteilernetz).