Keine glaubensbedingten Sonderrechte für muslimische Schüler
Muslimischen Schülern werden keine Sonderrechte aufgrund ihres Glaubens gewährt; dazu zählt insbesondere eine Befreiung vom Schwimm- oder Sportunterricht.
Prüfen, ob schulische Regelungen oder Entscheidungen muslimischen Schülern eine Befreiung vom Schwimm- oder Sportunterricht allein aufgrund ihres Glaubens gewähren. Das Kriterium ist erfüllt, wenn eine solche Befreiung nicht gewährt wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Muslimischen Schülern dürfen keine Sonderrechte aufgrund ihres Glaubens wie z. B. die Befreiung vom Schwimm- und Sportunterricht gewährt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.