Vorschriften für Selbständigkeit und Unternehmensgründungen abbauen
Vorschriften für Selbständigkeit und Unternehmensgründungen sollen auf das notwendige Minimum abgebaut werden.
Prüfen, ob Vorschriften für Selbständigkeit und Unternehmensgründungen tatsächlich abgebaut wurden; eine bloße Förderankündigung ohne Vorschriftenabbau besteht den Test nicht.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Förderung von Selbständigkeit und Unternehmensgründungen unter anderem durch Abbau von Vorschriften auf das notwen dige Minimum,
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.