Betrieb der genannten Koranschulen einstellen

Der Betrieb von Koranschulen, die verfassungsfeindliche Inhalte lehren, soll eingestellt werden.

OffenSicherheit

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob der Betrieb von Koranschulen, die verfassungsfeindliche Inhalte lehren, eingestellt wird.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für SicherheitInnere Sicherheit

Der Betrieb von sogenannten Koranschulen, die verfassungsfeindli che Inhalte lehren, ist einzustellen und zu verbieten.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.