AFD-2025-AC-F173720DE7E2DDED
Verträge kündigen
Die AfD fordert, die im Zusammenhang genannten Verträge zu kündigen.
OffenDemokratieEuropa
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Deutschland diese Verträge gekündigt hat.
Die Zusage im Wahlprogramm
Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für ZusammenhaltDemokratie und Rechtsstaat – Das Volk ist der Souverän
Die AfD lehnt diesen Weg der Eingriffe in die nationalstaatliche Sou veränität entschieden ab und fordert eine Ablehnung bzw. Kündi gung dieser Verträge.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.