Kindergarten- und Kitaplätze in Wohnraumnähe bereitstellen
Es sollen ausreichend Kindergarten- und Kitaplätze in Wohnraumnähe bereitgestellt werden. Familien, in denen beide Eltern arbeiten, und arbeitende Alleinerziehende sollen dabei Vorrang erhalten.
In Wohnraumnähe stehen ausreichend Kindergarten- und Kitaplätze zur Verfügung; bei der Platzvergabe haben Familien mit zwei arbeitenden Elternteilen und arbeitende Alleinerziehende Vorrang.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Bereitstellung von ausreichend Kindergarten- und Kitaplätzen in Wohnraumnähe mit Vorrang für Familien, in denen beide Eltern arbeiten, sowie für arbeitende Alleinerziehende,
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.