AfD · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld
Infrastruktur-Zukunftsgesetz
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 26. Juni 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
- planvolle, kontinuierliche Sanierung von Straßen, Schienenwegen und BrückenOriginalprogramm · PDF-Seite 15
Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Hang- und Felssicherungen entlang von Schienenwegen benötigen als Einzelmaßnahmen keine vorherige Planfeststellung oder Plangenehmigung, sofern keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben ist. Das erleichtert einen Teil der Erhaltung, regelt aber keine fortlaufende Sanierung.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
9. Hang- und Felssicherungsmaßnahmen entlang der Schienenwege,
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)