politrace
So funktioniert’s
ParteienAfDKriterium
AFD-2025-AC-FA57F56D16B8BEC1

Brücken planvoll und kontinuierlich sanieren

Brücken sollen planvoll und kontinuierlich saniert werden.

Teilweise umgesetztMobilität
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Brücken planvoll saniert werden und die Sanierung fortlaufend stattfindet.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zeit für Deutschland. Programm für die Wahl zum 21. Deutschen BundestagZeit für WohlstandSoziale Marktwirtschaft und Gesundheit
- planvolle, kontinuierliche Sanierung von Straßen, Schienenwegen und Brücken
PDF-Seite 15 · Markdown Zeilen 577–579Im Programm lesen Markdown-Referenz

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Der Ersatz bestehender Brücken an Bundesfernstraßen wird als im überragenden öffentlichen Interesse liegend eingestuft. Das unterstützt Brückenerneuerungen, schreibt aber keine fortlaufende Sanierung vor.

Bewertet am 06. Okt. 20261 Gesetzesbelege

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

1 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

AfD · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld

Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Stimmverhalten
Ablehnung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
26. Juni 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

- planvolle, kontinuierliche Sanierung von Straßen, Schienenwegen und Brücken
Originalprogramm · PDF-Seite 15

Das dokumentierte Stimmverhalten

AfD: Ablehnung

Schlussabstimmung am 26. Juni 2026 · Beleg →

Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Der Ersatz vorhandener Brückenbauwerke an Bundesfernstraßen wird als im überragenden öffentlichen Interesse liegend eingestuft. Das unterstützt Brückenerneuerungen, legt aber keine kontinuierliche Sanierung fest.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

der Ersatz vorhandener Brückenbauwerke sowie die Unterhaltung vorhandener Tunnelbauwerke liegt im überragenden öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

+1
Unterstützt teilweise

Der Ersatz vorhandener Brückenbauwerke an Bundesfernstraßen wird als im überragenden öffentlichen Interesse liegend eingestuft. Das unterstützt Brückenerneuerungen, legt aber keine kontinuierliche Sanierung fest.

der Ersatz vorhandener Brückenbauwerke sowie die Unterhaltung vorhandener Tunnelbauwerke liegt im überragenden öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit.
Gesetzespassage ansehenVerknüpfung korrigieren