Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 10. Juli 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
So berücksichtigen wir unterschiedliche Gegebenheiten im Bestand.Originalprogramm · PDF-Seite 22
Das dokumentierte Stimmverhalten
CDU/CSU: Zustimmung
207 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltungen · 1 nicht abgegeben · 0 ungültig
0 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 207 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.
Schlussabstimmung am 10. Juli 2026 · Beleg und alle Einzelstimmen →Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Empfehlungen im Energieausweis für bestehende Gebäude können beim Austausch einer Heizungs- oder Klimaanlage lokale und systembezogene Gegebenheiten berücksichtigen. Die Berücksichtigung ist auf diese Empfehlungen begrenzt.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
den Austausch der Heizungsanlage oder Klimaanlage unter Berücksichtigung der lokalen und systembezogenen Gegebenheiten enthalten.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)