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So funktioniert’s
ParteienCDU/CSUKriterium
CDU-CSU-2025-AC-CB849EEE590FB418

Solarenergie nutzen

Solarenergie soll als erneuerbare Energiequelle genutzt werden.

OffenEnergieKlimaschutz
Der Akzeptanztest

Es ist nachweisbar, dass Solarenergie genutzt wird.

Die Zusage im Wahlprogramm

Politikwechsel für Deutschland. Wahlprogramm von CDU und CSULangfassungII. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafftJa zu bezahlbarer, sicherer und sauberer EnergieFür bezahlbare Energie sorgen
Solarenergie
PDF-Seite 21 · Markdown Zeilen 1128–1129Im Programm lesen Markdown-Referenz

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Bewertet am 06. Okt. 20262 Gesetzesbelege

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

2 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

CDU/CSU · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
10. Juli 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Solarenergie
Originalprogramm · PDF-Seite 21

Das dokumentierte Stimmverhalten

CDU/CSU: Zustimmung

207 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltungen · 1 nicht abgegeben · 0 ungültig

0 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 207 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.

Schlussabstimmung am 10. Juli 2026 · Beleg und alle Einzelstimmen →

Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Für bestimmte neue Nichtwohngebäude ist ab 2027 die Errichtung einer Solarenergieanlage vorgeschrieben; weitere Gebäudekategorien folgen zu späteren Terminen. Das unterstützt die künftige Nutzung von Solarenergie, belegt aber noch keine tatsächliche Nutzung.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

1. ab dem 1. Januar 2027 auf einem zu errichtenden öffentlichen Nichtwohngebäude und auf einem neuen Nichtwohngebäude mit einer Nutzfläche von mehr als 250 Quadratmetern,

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

CDU/CSU · Programm 2025Richtung vereinbar

Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

Solarenergie
Originalprogramm · PDF-Seite 21

Das dokumentierte Stimmverhalten

CDU/CSU: Zustimmung

Schlussabstimmung am 13. Nov. 2025 · Beleg →

Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Für nachweislich versteuerten und zu bestimmten Zwecken entnommenen Strom aus Sonnenenergie ist auf Antrag eine Steuerentlastung vorgesehen. Das unterstützt seine Nutzung in diesen Fällen, belegt aber keine tatsächliche Nutzung.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

(1) Auf Antrag wird eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 3 des Stromsteuergesetzes versteuerten Strom gewährt, der ausschließlich aus Windkraft, Sonnenenergie, Erdwärme oder Wasserkraft erzeugt und zu den in § 9 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 Buchstabe a des Stromsteuergesetzes genannten Zwecken entnommen wurde.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

2 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

+1
Unterstützt teilweise

Für bestimmte neue Nichtwohngebäude ist ab 2027 die Errichtung einer Solarenergieanlage vorgeschrieben; weitere Gebäudekategorien folgen zu späteren Terminen. Das unterstützt die künftige Nutzung von Solarenergie, belegt aber noch keine tatsächliche Nutzung.

1. ab dem 1. Januar 2027 auf einem zu errichtenden öffentlichen Nichtwohngebäude und auf einem neuen Nichtwohngebäude mit einer Nutzfläche von mehr als 250 Quadratmetern,
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+1
Unterstützt teilweise

Für nachweislich versteuerten und zu bestimmten Zwecken entnommenen Strom aus Sonnenenergie ist auf Antrag eine Steuerentlastung vorgesehen. Das unterstützt seine Nutzung in diesen Fällen, belegt aber keine tatsächliche Nutzung.

(1) Auf Antrag wird eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 3 des Stromsteuergesetzes versteuerten Strom gewährt, der ausschließlich aus Windkraft, Sonnenenergie, Erdwärme oder Wasserkraft erzeugt und zu den in § 9 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 Buchstabe a des Stromsteuergesetzes genannten Zwecken entnommen wurde.
Gesetzespassage ansehenVerknüpfung korrigieren