Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 10. Juli 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Über CO₂Bilanzierungen ermitteln wir die beste Umsetzung.Originalprogramm · PDF-Seite 72
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜ90/GR: Ablehnung
0 Ja · 79 Nein · 0 Enthaltungen · 6 nicht abgegeben · 0 ungültig
79 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 0 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.
Schlussabstimmung am 10. Juli 2026 · Beleg und alle Einzelstimmen →Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Lebenszyklus-Treibhausgasemissionen müssen für neu zu errichtende Gebäude ab 2030 ermittelt werden, für solche mit mehr als 1.000 Quadratmetern Nutzfläche bereits ab 2028. Eine Nutzung der Bilanzierung zur Auswahl der besten Umsetzung ist nicht vorgeschrieben.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(1) Die Lebenszyklus-Treibhausgasemissionen sind zu ermitteln
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)