Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
ebenso wie der missions- und anwendungsorientierten ForschungOriginalprogramm · PDF-Seite 22
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung
Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg →Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Der Vertrag sieht eine vertiefte Zusammenarbeit vor, die Stärken in der angewandten Forschung für neue Produkte und Verfahren nutzbar machen soll. Das unterstützt den anwendungsorientierten Teil des Kriteriums; das Inkrafttreten des Vertrags hängt vom Austausch der Ratifikationsurkunden ab.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(2) Die Vertragsparteien legen ein besonderes Augenmerk auf ihre Zusammenarbeit bei innovativen oder disruptiven Technologien und stellen dabei sicher, dass sie wirksamer aus ihren Stärken bei der Grundlagenforschung und der angewandten Forschung Nutzen ziehen können, damit ihre Unternehmen durch die Entwicklung und Vermarktung neuer Produkte, Verfahren und Dienstleistungen wachsen können.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)