Grüne · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Wir werden deshalb naturnahe und strukturreiche Wälder mit heimischen und standortgerechten Baumarten erhaltenOriginalprogramm · PDF-Seite 53
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ablehnung
Schlussabstimmung am 13. Nov. 2025 · Beleg →Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Das Abkommen verpflichtet die Vertragsparteien, sich für Walderhaltung und nachhaltige Bewirtschaftung einzusetzen. Das unterstützt den Walderhalt allgemein, legt aber weder naturnahe, strukturreiche Wälder noch heimische, standortgerechte Baumarten fest.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
b) setzt sich jede Vertragspartei für die Erhaltung und nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder ein,
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)