Grüne · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ablehnung
Schlussabstimmung am 13. Nov. 2025 · Beleg →Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Passage verlangt Rücksicht auf die Bedürfnisse von Entwicklungsländern und will nachteilige Folgen für Arme und betroffene Gemeinschaften begrenzen. Sie berücksichtigt damit soziale Folgen bei der dort behandelten Anpassung im Brennstoffbereich.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
Brennstoffe, die einen verschwenderischen Verbrauch fördern, wobei den spezifischen Bedürfnissen und Gegebenheiten der Entwicklungsländer in vollem Umfang Rechnung zu tragen ist und die möglichen nachteiligen Auswirkungen auf ihre Entwicklung so gering wie möglich gehalten werden sollten, um die Armen und die betroffenen Gemeinschaften zu schützen;
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)