GRUENE-2025-AC-A28FDDB27B7667FF

Ökodesignvorgaben ambitioniert umsetzen

Die bereits erreichten gesetzlichen Grundlagen für langlebigere und reparaturfreundlichere Produkte sollen ambitioniert umgesetzt werden.

Teilweise umgesetztKlimaschutzWirtschaft

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die gesetzlichen Ökodesignvorgaben mit dem Ziel langlebigerer und reparaturfreundlicherer Produkte ambitioniert umgesetzt werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Zusammen wachsen. Regierungsprogramm 2025Kapitel 1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomischA. Eine starke Wirtschaft für sichere JobsFür Rohstoffsicherheit und Kreislaufwirtschaft

Auf europäischer Ebene haben wir unter anderem mit Ökodesignvorgaben die gesetzlichen Grundlagen dafür erreicht, dass Produkte künftig langlebiger und reparaturfreundlicher hergestellt werden. Das wollen wir jetzt ambitioniert umsetzen

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Hersteller, Bevollmächtigte und Einführer müssen fachlich kompetenten Reparateurinnen und Reparaturen Zugang zu den ausgewiesenen Ersatzteilen und Reparaturinformationen gewähren. Das unterstützt die Reparierbarkeit der erfassten Ökodesign-Produkte; eine längere Lebensdauer wird dadurch nicht unmittelbar vorgeschrieben.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

26. Juni 2026

Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen

Unterstützt teilweise

Der vorgeschriebene Zugang fachlich kompetenter Reparateure zu ausgewiesenen Ersatzteilen und Reparaturinformationen unterstützt die Reparierbarkeit von Ökodesign-Produkten; eine längere Lebensdauer wird damit nicht unmittelbar vorgeschrieben.

(1) Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes ist verpflichtet, jedem fachlich kompetenten Reparateur Zugang zu Ersatzteilen und Reparaturinformationen nach § 10 Absatz 2 Nummer 1 und 2, welche in den in § 2 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a genannten Rechtsakten ausgewiesen sind, zu gewähren.