Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Deswegen werden wir die Entwicklung und Forschung an Zukunftstechnologien fördernOriginalprogramm · PDF-Seite 26
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zustimmung
Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg →Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Vertragsparteien intensivieren ihre Forschungs- und Technologiezusammenarbeit auch auf neuen Gebieten. Das unterstützt Zukunftstechnologien teilweise; Finanzierungskanäle sollen zunächst geprüft werden. Der Vertrag gilt erst ab Austausch der Ratifikationsurkunden.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(1) Die Vertragsparteien intensivieren ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Forschung und Innovation, einschließlich auf kritischen und neuen Gebieten und der Sicherheit der Forschung. Die Vertragsparteien vereinbaren, Finanzierungskanäle und andere Mittel zu prüfen, um gemein same bilaterale und multilaterale Tätigkeiten zu entwickeln.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)