Grüne · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld
Steueränderungsgesetz 2025
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 04. Dez. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
- auch durch gemeinnützige Ansätze, die wir in die Abgabenordnung mit aufnehmen möchten.Originalprogramm · PDF-Seite 105
Das dokumentierte Stimmverhalten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ablehnung
Schlussabstimmung am 04. Dez. 2025 · Beleg →Steueränderungsgesetz 2025
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Änderung des § 52 der Abgabenordnung zählt Schach und E-Sport ausdrücklich zur gemeinnützigen Sportförderung. Damit wird ein gemeinnütziger Bereich konkret ergänzt.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
„21. die Förderung des Sports (Schach und E-Sport gelten als Sport);“.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)