Die Linke · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Das stark gegliederte deutsche Schulsystem befördert weiterhin soziale Ungleichheit. Wir setzen dagegen auf eine Schule für alle. Sie ist ganztägig organisiert und bietet alle Schulabschlüsse an. Unser Ziel: eine inklusive Schule, in der alle Kinder unabhängig von Herkunft, Förderbedarf oder sozialen Umständen gemeinsam lernen und wachsen können.Originalprogramm · PDF-Seite 39
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die vorgesehene Gewährleistung inklusiver Bildung für Menschen mit Behinderungen, insbesondere Kinder und Jugendliche, unterstützt einen Teil des Ziels. Eine gemeinsame Schule für alle Kinder wird dadurch nicht geregelt.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
b) Gewährleistung einer inklusiven Bildung und des lebenslangen Lernens für Menschen mit Behinderungen, insbesondere wenn es
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)