LINKE-2025-AC-C5946AE7AE138FA5

Akademische Kooperationen weltweit aus- und aufbauen

Der Auf- und Ausbau akademischer Kooperationen zu zivilen wissenschaftlichen Zwecken erfolgt auf Augenhöhe mit Hochschulen, Bildungs- und Kulturinstitutionen in aller Welt.

Teilweise umgesetztBildungDemokratie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Maßnahmen zum Auf- oder Ausbau solcher akademischen Kooperationen unterstützt oder umgesetzt werden und ob sie zivile wissenschaftliche Zwecke sowie eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit den genannten Institutionen weltweit berücksichtigen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202510. Gute BildungWissenschaft und Forschung in gesellschaftlicher Verantwortung
- Wir treten für den Auf- und Ausbau akademischer Kooperationen zu zivilen wissenschaftlichen Zwecken auf Augenhöhe mit Hochschulen, Bildungs- und Kulturinstitutionen in aller Welt ein.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die Regelungen fördern akademische Mobilität und gemeinsame meereswissenschaftliche Forschung; für maringenetische Forschungsvorhaben müssen zudem Mitwirkungsmöglichkeiten mitgeteilt werden. Zivile Zwecke und gleichberechtigte Kooperationen mit den genannten Institutionen sind damit nicht umfassend festgelegt.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

3 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Die Linke · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz — HochseeSchG)

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
26. Feb. 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

- Wir treten für den Auf- und Ausbau akademischer Kooperationen zu zivilen wissenschaftlichen Zwecken auf Augenhöhe mit Hochschulen, Bildungs- und Kulturinstitutionen in aller Welt ein.
Originalprogramm · PDF-Seite 41

Das dokumentierte Stimmverhalten

Die Linke: Zustimmung

Schlussabstimmung am 26. Feb. 2026 · Beleg →

Gesetz zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz — HochseeSchG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Vor der Entnahme maringenetischer Ressourcen müssen Möglichkeiten zur Mitwirkung von Wissenschaftlern aller Staaten am Forschungsvorhaben mitgeteilt werden. Das unterstützt internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit in einem begrenzten Bereich, verpflichtet aber weder zur Schaffung solcher Möglichkeiten noch zum Aufbau gleichberechtigter Kooperationen mit Hochschulen oder anderen Institutionen.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

8. Möglichkeiten für Wissenschaftler aller Staaten, insbesondere für Wissenschaftler aus Entwicklungsstaaten, an dem Forschungsvorhaben mitzuwirken oder sich diesem anzuschließen, und, falls vorhanden, die Ansprechpersonen und

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Die Linke · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 2023 im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
26. Feb. 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

- Wir treten für den Auf- und Ausbau akademischer Kooperationen zu zivilen wissenschaftlichen Zwecken auf Augenhöhe mit Hochschulen, Bildungs- und Kulturinstitutionen in aller Welt ein.
Originalprogramm · PDF-Seite 41

Das dokumentierte Stimmverhalten

Die Linke: Zustimmung

Schlussabstimmung am 26. Feb. 2026 · Beleg →

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 2023 im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Das Übereinkommen sieht gemeinsame meereswissenschaftliche Forschungsprojekte mit Einrichtungen in Entwicklungsstaaten vor. Das unterstützt akademische Kooperationen in einem begrenzten Bereich; eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit allen genannten Institutionstypen ist damit nicht festgelegt.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

i) die Zusammenarbeit und Koope ration in der Meereswissenschaft, auch durch Datenerhebung, fach lichen Austausch, wissenschaftliche Forschungsprojekte und -programme sowie die Entwicklung ge meinsamer wissenschaftlicher Forschungsprojekte in Zusammenarbeit mit Einrichtungen in Entwicklungsstaaten;

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Die Linke · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld

Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

Stimmverhalten
Ablehnung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

- Wir treten für den Auf- und Ausbau akademischer Kooperationen zu zivilen wissenschaftlichen Zwecken auf Augenhöhe mit Hochschulen, Bildungs- und Kulturinstitutionen in aller Welt ein.
Originalprogramm · PDF-Seite 41

Das dokumentierte Stimmverhalten

Die Linke: Ablehnung

Schlussabstimmung am 13. Nov. 2025 · Beleg →

Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Das Abkommen fördert die Mobilität von Studierenden und Akademikern durch Programme und unterstützt damit akademische Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien. Zivile Zwecke und eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe werden in dieser Regelung nicht ausdrücklich festgelegt.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

a) Förderung der Mobilität von Studierenden, Akademikern und Verwaltungspersonal durch bestehende oder neue Programme;

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

3 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Vor der Entnahme maringenetischer Ressourcen müssen Möglichkeiten zur Mitwirkung von Wissenschaftlern aller Staaten am Forschungsvorhaben mitgeteilt werden. Das unterstützt internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit in einem begrenzten Bereich, verpflichtet aber weder zur Schaffung solcher Möglichkeiten noch zum Aufbau gleichberechtigter Kooperationen mit Hochschulen oder anderen Institutionen.

8. Möglichkeiten für Wissenschaftler aller Staaten, insbesondere für Wissenschaftler aus Entwicklungsstaaten, an dem Forschungsvorhaben mitzuwirken oder sich diesem anzuschließen, und, falls vorhanden, die Ansprechpersonen und
Unterstützt teilweise

Das Übereinkommen sieht gemeinsame meereswissenschaftliche Forschungsprojekte mit Einrichtungen in Entwicklungsstaaten vor. Das unterstützt akademische Kooperationen in einem begrenzten Bereich; eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit allen genannten Institutionstypen ist damit nicht festgelegt.

i) die Zusammenarbeit und Koope ration in der Meereswissenschaft, auch durch Datenerhebung, fach lichen Austausch, wissenschaftliche Forschungsprojekte und -programme sowie die Entwicklung ge meinsamer wissenschaftlicher Forschungsprojekte in Zusammenarbeit mit Einrichtungen in Entwicklungsstaaten;
Unterstützt teilweise

Das Abkommen fördert die Mobilität von Studierenden und Akademikern durch Programme und unterstützt damit akademische Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien. Zivile Zwecke und eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe werden in dieser Regelung nicht ausdrücklich festgelegt.

a) Förderung der Mobilität von Studierenden, Akademikern und Verwaltungspersonal durch bestehende oder neue Programme;