SPD-2025-AC-60A8946A020923ED

Wertschöpfungsketten stärken

Das Programm sagt zu, Wertschöpfungsketten zu stärken.

Teilweise umgesetztWirtschaft
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Maßnahmen zur Stärkung von Wertschöpfungsketten umgesetzt wurden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202519. Wir kämpfen für starke Kommunen, gleiche Chancen in Land und Stadt und eine zukunftsfähige Landwirtschaft.Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse und den ländlichen Raum stärken.
stärken Wertschöpfungsketten

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Die Abkommen sehen eine Agrarpartnerschaft zum Austausch über regionale Wertschöpfungsketten, Unterstützung lokaler Holzverarbeitung und Zusammenarbeit zur Stärkung energie- und rohstoffbezogener Wertschöpfungsketten vor. Der Vertrag mit dem Vereinigten Königreich vereinbart zudem gemeinsame Handels- und Investitionsförderung zum Ausbau bilateraler Wertschöpfungsketten, tritt aber erst nach Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft. Die Maßnahmen unterstützen das Ziel in begrenzten Bereichen.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

3 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

SPD · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

stärken Wertschöpfungsketten
Originalprogramm · PDF-Seite 52

Das dokumentierte Stimmverhalten

SPD: Zustimmung

Schlussabstimmung am 05. März 2026 · Beleg →

Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Die Vertragsparteien vereinbaren, die gemeinsame Handels- und Investitionsförderung fortzuführen, um Wertschöpfungsketten zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich auszubauen. Das unterstützt das Kriterium im bilateralen Bereich; der Vertrag tritt erst mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

(2) Die Vertragsparteien erkennen die Bedeutung starker Geschäftsbeziehungen und direkter Kontakte zwischen den Menschen, auch bei vielen kleinen und mittleren Unternehmen, als Grundlage ihrer wirtschaftlichen Beziehungen an und vereinbaren, die gemeinsame Arbeit im Bereich der Handels- und Investitionsförderung fortzuführen und so die Wertschöpfungsketten zwischen ihren Ländern weiter auszubauen.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

SPD · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

stärken Wertschöpfungsketten
Originalprogramm · PDF-Seite 52

Das dokumentierte Stimmverhalten

SPD: Zustimmung

Schlussabstimmung am 13. Nov. 2025 · Beleg →

Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Das Abkommen richtet die Zusammenarbeit im Energie- und Rohstoffsektor auch auf die Stärkung verwandter Wertschöpfungsketten aus. Die Unterstützung ist auf diese Sektoren begrenzt.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

Das Ziel dieses Kapitels besteht darin, den Dialog und die Zusammenarbeit im Energie- und Rohstoffsektor zum beiderseitigen Nutzen der Vertragsparteien zu fördern, Nachhaltigkeit und Fairness im Handel und bei Investitionen voranzubringen, sodass in diesen Sektoren gleiche Rahmenbedingungen gewährleistet sind, sowie die Wettbewerbsfähigkeit verwandter Wertschöpfungsketten im Einklang mit diesem Abkommen zu stärken.

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

SPD · Programm 2025Richtung vereinbar

Gesetz zu dem Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Januar 2009 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits

Stimmverhalten
Zustimmung
Wirkung auf die Zusage
Unterstützt teilweise
Schlussabstimmung
16. Okt. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen

Die eigene Zusage

stärken Wertschöpfungsketten
Originalprogramm · PDF-Seite 52

Das dokumentierte Stimmverhalten

SPD: Zustimmung

Schlussabstimmung am 16. Okt. 2025 · Beleg →

Gesetz zu dem Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Januar 2009 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise

Das Abkommen sieht die Unterstützung öffentlicher und privater Initiativen zur lokalen Verarbeitung zentralafrikanischer Holz- und Forsterzeugnisse vor. Dies stärkt einen sektoralen Teil der Wertschöpfungsketten.

Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung

b) Unterstützung öffentlicher und privater Initiativen mit Erwerbszweck, die auf die lokale Verarbeitung von Holz und

Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.

Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)

Was Gesetze daran verändern

4 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Die Vertragsparteien vereinbaren, die gemeinsame Handels- und Investitionsförderung fortzuführen, um Wertschöpfungsketten zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich auszubauen. Das unterstützt das Kriterium im bilateralen Bereich; der Vertrag tritt erst mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft.

(2) Die Vertragsparteien erkennen die Bedeutung starker Geschäftsbeziehungen und direkter Kontakte zwischen den Menschen, auch bei vielen kleinen und mittleren Unternehmen, als Grundlage ihrer wirtschaftlichen Beziehungen an und vereinbaren, die gemeinsame Arbeit im Bereich der Handels- und Investitionsförderung fortzuführen und so die Wertschöpfungsketten zwischen ihren Ländern weiter auszubauen.
Unterstützt teilweise

Das Abkommen richtet die Zusammenarbeit im Energie- und Rohstoffsektor auch auf die Stärkung verwandter Wertschöpfungsketten aus. Die Unterstützung ist auf diese Sektoren begrenzt.

Das Ziel dieses Kapitels besteht darin, den Dialog und die Zusammenarbeit im Energie- und Rohstoffsektor zum beiderseitigen Nutzen der Vertragsparteien zu fördern, Nachhaltigkeit und Fairness im Handel und bei Investitionen voranzubringen, sodass in diesen Sektoren gleiche Rahmenbedingungen gewährleistet sind, sowie die Wettbewerbsfähigkeit verwandter Wertschöpfungsketten im Einklang mit diesem Abkommen zu stärken.
Unterstützt teilweise

Das Abkommen sieht die Unterstützung öffentlicher und privater Initiativen zur lokalen Verarbeitung zentralafrikanischer Holz- und Forsterzeugnisse vor. Dies stärkt einen sektoralen Teil der Wertschöpfungsketten.

b) Unterstützung öffentlicher und privater Initiativen mit Erwerbszweck, die auf die lokale Verarbeitung von Holz und
Unterstützt teilweise

Das Abkommen errichtet eine Agrarpartnerschaft, die den Austausch über regionale Wertschöpfungsketten erleichtern soll. Dies unterstützt das Kriterium im Agrarbereich teilweise, schreibt aber keine unmittelbare Stärkung der Wertschöpfungsketten vor.

(3) Zwischen der EU und den SADC-WPA-Staaten wird eine Agrarpartnerschaft errichtet, um den Meinungsaustausch zwischen den Vertragsparteien über die Landwirtschaft, insbesondere über Ernährungssicherung, Entwicklung, regionale Wertschöpfungsketten und Integration, zu erleichtern. Die von der Agrarpartnerschaft abzudeckenden Bereiche und die Regeln für ihr Funktionieren werden von den Vertragsparteien einvernehmlich in dem Ausschuss nach Artikel 103 festgelegt.