SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
und dass kulturelle Bildung und inklusive Strategien gefördert werden.Originalprogramm · PDF-Seite 50
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Bestimmung sieht inklusive Bildung und lebenslanges Lernen für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen vor. Das unterstützt Inklusion im Bildungsbereich, regelt aber keine kulturelle Bildung.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
b) Gewährleistung einer inklusiven Bildung und des lebenslangen Lernens für Menschen mit Behinderungen, insbesondere wenn es
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)