SSW-2025-AC-C53861754A3B8434

Kooperationen in Wissenschaft, Forschung und Innovation fördern

Kooperationen in Wissenschaft, Forschung und Innovation sollen gefördert werden.

Gesetzlich umgesetztEuropaWirtschaft
Der Akzeptanztest

Es gibt dokumentierte Maßnahmen zur Förderung von Kooperationen in Wissenschaft, Forschung und Innovation.

Die Zusage im Wahlprogramm

Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Eine Europäische Union, die nationale Minderheiten schützt und fördertEine enge Zusammenarbeit mit Nord- und Ostseeanrainern
Kooperationen in Wissenschaft, Forschung und Innovation sollen gefördert

Gesetzlicher Stand: Gesetzlich umgesetzt

Das Abkommen sieht ausdrücklich Zusammenarbeit in wissenschaftlicher Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation nach Maßgabe des jeweiligen innerstaatlichen Rechts vor. Das spätere Meeresübereinkommen erleichtert zusätzlich wissenschaftliche und technische Kooperation in seinem Anwendungsbereich.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

2 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Unterstützt teilweise

Das Übereinkommen sieht vor, internationale wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit in seinem Bereich zu erleichtern. Das fördert Kooperationen, ist aber auf den Anwendungsbereich des Meeresübereinkommens begrenzt.

f) erleichtert die internationale Zusammenarbeit und Kooperation einschließlich der wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit und Kooperation;
Setzt direkt um

Das Abkommen sieht ausdrücklich die Zusammenarbeit der Vertragsparteien in wissenschaftlicher Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation vor, im Einklang mit ihrem jeweiligen innerstaatlichen Recht.

(1) Die Vertragsparteien arbeiten im Bereich der wissenschaftlichen Forschung, technologischen Entwicklung und Innovation auf der Grundlage eines gemeinsamen Interesses und beiderseitigen Nutzens im Einklang mit ihren jeweiligen internen Rechtsvorschriften zusammen.