AfD · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Wir bekennen uns zur Tierhaltung in Deutschland. Die AfD steht dabei für Tierschutz im Sinne unserer Verantwortung für Tiere als fühlende Mitgeschöpfe. Wir werden in der Nutztierhaltung artge rechte Haltungssysteme fördern.Originalprogramm · PDF-Seite 77
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Vertragsparteien vereinbaren eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Umsetzung von Tierschutznormen im landwirtschaftlichen Betrieb. Das unterstützt den Tierschutz in der Nutztierhaltung teilweise, fördert aber keine bestimmten Haltungssysteme.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(3) Die Vertragsparteien arbeiten im Einklang mit ihren Rechtsvorschriften bei der Entwicklung und Umsetzung von Tierschutznormen im landwirtschaftlichen Betrieb, beim Transport sowie bei der Schlachtung und Tötung von Tieren zusammen.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)