Abfallvermeidung fördern

Betriebspläne müssen Angaben zu Maßnahmen zur Vermeidung der vom Vorhaben erzeugten Abfälle enthalten, soweit diese nicht § 22a der Allgemeinen Bundesbergverordnung unterliegen. Das berücksichtigt Abfallvermeidung bei der Planung, schreibt ihre Durchführung aber nicht vor.

5. den Maßnahmen zur Vermeidung, zur Vorbereitung, zur Wiederverwendung, zum Recycling und zur Verwertung der von dem Vorhaben erzeugten Abfälle, soweit sie nicht den Regelungen des § 22a der Allgemeinen Bundesbergverordnung unterliegen,

Systeme, Betreiber von Branchenlösungen und bestimmte Hersteller müssen Maßnahmen zur Vermeidung von Verpackungen und Verpackungsabfällen durchführen. Die Pflicht betrifft den Verpackungsbereich.

(1) Systeme, sonstige Organisationen für Herstellerverantwortung, Betreiber von Branchenlösungen und Hersteller, die die Erfüllung ihrer erweiterten Herstellerverantwortung individuell wahrnehmen, sind verpflichtet, Maßnahmen zur Reduzierung und Prävention von Verpackungen und Verpackungsabfällen durchzuführen.

Die Zugangspflicht für fachlich kompetente Reparaturfachleute erleichtert Reparaturen an den betroffenen Ökodesign-Produkten. Damit unterstützt sie die Abfallvermeidung durch mögliche Weiternutzung; eine tatsächliche Verringerung von Abfall schreibt die Regelung nicht vor.

(1) Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes ist verpflichtet, jedem fachlich kompetenten Reparateur Zugang zu Ersatzteilen und Reparaturinformationen nach § 10 Absatz 2 Nummer 1 und 2, welche in den in § 2 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a genannten Rechtsakten ausgewiesen sind, zu gewähren.

Die vereinbarte Zusammenarbeit soll unter anderem kreislauforientierte Lebensmittelsysteme sowie die Vermeidung und Verringerung von Lebensmittelverschwendung stärken. Das fördert Abfallvermeidung im Agrar- und Lebensmittelsektor, nicht allgemein.

(1) Die Vertragsparteien arbeiten in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums mit dem gemeinsamen Ziel zusammen, die Resilienz und Nachhaltigkeit der Lebensmittelerzeugung, die nachhaltige Landwirtschaft und die Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen wie Wasser sowie den Klimaschutz, kreislauforientierte Lebensmittelsysteme, einschließlich Vermeidung und Verringerung von Lebensmittelverlusten und -verschwendung, die Förderung von Erzeugerorganisationen, geografische Angaben, Forschung und Innovation, die Politiken zur Entwicklung des ländlichen Raums und die Perspektiven für den Agrarmarkt zu stärken.